Batterien und Batterien
Verordnung (EU) 2023/1542 über Batterien und Altbatterien
Datum: 17.08.2023 / Gültig ab 18. Februar 2024 (sofern in der Verordnung nichts anderes bestimmt ist).
Geltungsbereich
Diese Verordnung gilt für alle Batteriekategorien, d. h. Gerätebatterien, Starter-, Zünd- und Beleuchtungsbatterien, Batterien für leichte Verkehrsmittel, Batterien für Elektrofahrzeuge und Industriebatterien, unabhängig von Form, Volumen, Gewicht, Bauart, Materialzusammensetzung, chemischer Zusammensetzung, Verwendung oder Zweck. Sie gilt auch für Batterien, die in Produkte eingebaut oder diesen hinzugefügt werden oder speziell für den Einbau in Produkte oder den Zusatz zu Produkten konzipiert sind.
Ausnahmen
Diese Verordnung gilt nicht für Zellen oder Batterien, die in folgende Geräte eingebaut sind oder speziell für den Einbau in folgende Geräte ausgelegt sind:
- a) Ausrüstungen im Zusammenhang mit dem Schutz der wesentlichen Sicherheitsinteressen der Mitgliedstaaten, Waffen, Munition und Kriegsmaterial, mit Ausnahme von Produkten, die nicht speziell für militärische Zwecke bestimmt sind, und
- b) Ausrüstung, die in den Weltraum geschickt werden soll.
Die Kapitel III und IX dieser Verordnung gelten nicht für Geräte, die speziell für die Sicherheit kerntechnischer Anlagen im Sinne des Artikels 3 der Richtlinie 2009/71/Euratom des Rates ausgelegt sind.
Rechtstexte