Maschinenbau und Transportmittel
Maschinen (MD)
VERORDNUNG (EU) 2023 / 1230
Datum:
Geltungsbereich
Anwendungsbereich
(1) Diese Verordnung gilt für Maschinen und die folgenden damit verbundenen Produkte:
a) austauschbare Ausrüstung;
b) Sicherheitsbauteile; c) Lastaufnahmemittel; d) Ketten, Kabel und Bänder; e) abnehmbare mechanische Übertragungsvorrichtungen. Diese Verordnung gilt auch für unvollständige Maschinen. Für die Zwecke dieser Verordnung werden Maschinen, die im ersten Unterabsatz aufgeführten zugehörigen Produkte und unvollständige Maschinen zusammenfassend als „Produkte, die in den Anwendungsbereich dieser Verordnung fallen“ bezeichnet.
Ausnahmen
Anwendungsbereich
...
(2) Diese Verordnung gilt nicht für
a) Sicherheitsbauteile, die als Ersatzteile zum Austausch identischer Bauteile verwendet werden sollen und vom Hersteller der Maschine, des zugehörigen Produkts oder der unvollständigen Maschine geliefert werden;
b) spezielle Ausrüstung für Jahrmärkte und Vergnügungsparks;
c) Maschinen und zugehörige Produkte, die speziell für den Einsatz in einer kerntechnischen Anlage konstruiert sind, oder
darin verwendet werden und deren Nichteinhaltung dieser Verordnung die nukleare Sicherheit gefährden kann
der besagten Anlage;
d) Waffen, einschließlich Schusswaffen;
e) Transportmittel auf dem Luft-, Wasser- oder Schienenweg, mit Ausnahme der auf diesen Mitteln installierten Maschinen.
Verkehrsmittel;
f) Luftfahrterzeugnisse, -teile und -ausrüstungen, die in den Anwendungsbereich der Verordnung (EU)
2018/1139 des Europäischen Parlaments und des Rates (21) und in der Definition von Maschinen gemäß dieser
Verordnung, soweit die Verordnung (EU) 2018/1139 die grundlegenden Gesundheits- und Sicherheitsanforderungen abdeckt
die in dieser Verordnung festgelegten einschlägigen Sicherheitsmaßnahmen;
g) Kraftfahrzeuge und deren Anhänger sowie Systeme, Komponenten, selbstständige technische Einheiten,
Teile und Ausrüstungen, die für diese Fahrzeuge entwickelt und hergestellt wurden, zugelassen sind und in den Geltungsbereich der
Anwendung der Verordnung (EU) 2018/858, mit Ausnahme von Maschinen, die auf Fahrzeugen dieser Klasse montiert sind;
h) Zwei- oder Dreiradfahrzeuge und Vierräder sowie Systeme, Komponenten, technische Einheiten
unabhängige Teile und Ausrüstungen, die für solche Fahrzeuge entwickelt und hergestellt wurden und in den Geltungsbereich von
Anwendung der Verordnung (EU) Nr. 168/2013, mit Ausnahme der auf solchen Fahrzeugen montierten Maschinen;
i) land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen sowie Systeme, Bauteile, selbstständige technische Einheiten, Teile und
Ausrüstung, die für solche Traktoren konstruiert und hergestellt wurde und in den Anwendungsbereich der Verordnung fällt
(EU) Nr. 167/2013, ausgenommen auf solchen Traktoren montierte Maschinen;
j) Kraftfahrzeuge, die ausschließlich für den Wettbewerb bestimmt sind;
k) Seeschiffe und bewegliche Hochseeeinheiten sowie die an Bord dieser Schiffe oder Einheiten installierten Maschinen;
l) Maschinen oder damit verbundene Produkte, die speziell für militärische oder polizeiliche Zwecke konstruiert und hergestellt wurden;
m) Maschinen oder damit verbundene Produkte, die speziell für Forschungszwecke zur vorübergehenden Verwendung in Laboratorien konstruiert und hergestellt wurden;
n) Schachtaufzüge;
o) Maschinen oder ähnliche Produkte, die zum Heben oder Transportieren von Schauspielern während der Aufführungen bestimmt sind
künstlerisch;
(p) die folgenden elektrischen und elektronischen Produkte, sofern sie in den Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/35/EU oder der Richtlinie 2014/53/EU fallen: (i) elektrische Haushaltsgeräte mit Ausnahme von Elektromöbeln, (ii) audiovisuelle Geräte, (iii) Geräte der Informationstechnologie, (iv) gewöhnliche Büromaschinen, ausgenommen additive Druckmaschinen zur Herstellung dreidimensionaler Produkte, (v) Niederspannungsschalt- und Steuergeräte, (vi) Elektromotoren; q) die folgenden elektrischen Hochspannungsprodukte: i) Anschluss- und Steuergeräte, ii) Transformatoren
Rechtstexte